fernetpunker.blog.de

Ich werde zukünftig unter folgender Adresse schreiben:

http://www.rockafella.de

Jetzt ist schon wieder Tauwetter hier. Mir soll es recht sein.

Ich habe Mickey Rourke im Film "Rumble Fish" von Francis Ford Coppola in den 80ern kennengelernt. Dieser schwermütige Film ist immer noch einer meiner Lieblingsfilme. Ich weiß, dass er schwere Zeiten in den 90ern durchgemacht hat. Nach dem großen Erfolg "9 1/2 Wochen" mit Kim Basinger kam lange nichts mehr von ihm. Ein schlechter Schönheitschirurg hat ihn entstellt. In "Sin City" kam er quasi als Comicfigur zurück. Jetzt hat er den Golden Globe für "The Wrestler" gewonnen. Es freut mich für ihn. Obwohl er jetzt ein anderer ist als damals, als ich ihn als Motorcycle Boy kennenlernte, wird der Name "Mickey Rourke" für mich immer der Inbegriff von Coolness sein.

The motorcycle boy rules.

http://de.wikipedia.org/wiki/Rumble_Fish

p.s.: Vielleicht sahnt er in ein paar Wochen auch noch den Oscar ab für beste männliche Hauptrolle!

http://www.rp-online.de/public/article/kultur/film/658065/Haesslich-aber-erfolgreich.html

Gaza: Israel startet Bodenoffensive

http://www.faz.net/s/RubB30ABD11B91F41C0BF2722C308D40318/Doc~E7AE7119B5D684EAFACC575BC7D316696~ATpl~Ecommon~Scontent.html?rss_googlefeed

Die BILD kritisierte das Gesundheitsministerium für einen 400.000 Euro teuren Werbespot. Als dann aber auf den kritischen Artikel der BILD hin das Gesundheitsministerium Anzeigen bei der BILD storniert, wird das von der Zeitung als Angriff auf die Pressefreiheit gebrandmarkt. Wenn ein Ministerium also Geld für Öffentlichkeitsarbeit ausgibt, ist das Geldverschwendung. Aber wenn das Geld bei der BILD landet, dann ist es keine Geldverschwendung? Hier wird meiner Meinung nach zweierlei Maß angelegt, was journalistisch unredlich und nicht schlüssig ist. Aber wer wirft der BILD schon mangelnde journalistische Qualität vor? Das Ministerium hat sich jedenfalls bereits bei BILD entschuldigt. Ohne oder gegen BILD ist wohl leider keine Politik zu machen.

http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/12/20/ulla-schmidt/gesundheitsministerin-entschuldigt-sich-bei-bild.html

http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,597299,00.html

Kommentar zur US-amerikanischen Wirtschaftspolitik und historischen Zinssenkung der FED von Holger Steltzner (FAZ) von heute:

"Niemand weiß, wie die Dollar-Gläubiger in Asien reagieren werden[...]"

Kommunismus gegen Kapitalismus? Krieg der Systeme?

Stehen wir vor einem dritten Weltkrieg?

Ich hoffe nicht.

Quelle: http://www.faz.net/s/Rub4D8A76D29ABA43699D9E59C0413A582C/Doc~E6E91B6818E4D4FE28B82CBB0DCBB68A6~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Metallicas "Enter Sandman" taucht im Internet auf einer Liste von Songs auf, die zum Foltern von Gefangenen im Irak eingesetzt werden. Kommentar von Metallica: Sie seien "stolz", am "Krieg gegen den Terror" teilnehmen zu dürfen. Da fehlen einem die Worte, besonders wenn man sich wie ich für einen Anhänger der Gruppe hielt.

Quelle: taz von gestern: http://www.taz.de/1/politik/amerika/artikel/1/auf-der-playlist-des-boesen/

Deutschland wird von anderen Ländern unter Druck gesetzt, sich an Konjunkturprogrammen zu beteiligen. Grund des Aktionismus ist die Finanz- und Wirtschaftskrise, der man meint, Herr werden zu können und zu müssen. Die Rezession soll durch Steuersenkungen und staatliche Nachfrageschaffung mit keynesianischem Deficit Spending bekämpft werden.

Steuersenkungen kommen aber nur denjenigen zugute, die überhaupt Steuern zahlen, bei der Einkommensteuer also diejenigen, die Einkünfte haben, etwa weil sie noch einen (sozialversicherungspflichtigen) Arbeitsplatz haben. Wer aber keinen Arbeitsplatz mehr hat, weil er schon entlassen wurde oder noch nie einen hatte (was beides wegen der Krise zunehmen wird), hat durch Einkommensteuersenkungen nicht mehr Geld in der Hand, um den Konsum und damit die Konjunktur anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Zumal die Wirtschaft im Exportland Deutschland nicht so sehr durch die Binnennachfrage, sondern durch den Export gestützt wird. Für den Export sind aber inländische Steuersenkungen ohne Auswirkung. Deshalb nützt eine Einkommensteuersenkung wenig bis gar nichts, wenn man der Konjunktur in Deutschland helfen will. Eine Umsatzsteuersenkung in Deutschland erhöhte zwar die Kaufkraft der breiten Bevölkerung, wäre aber eine absolute Lachnummer, weil der jetzige Gesetzgeber die Umsatzsteuer erst zum 01.01.2007 angehoben hatte. Das wird also nicht geschehen, obwohl die Briten fordern, mit ihnen gleichzuziehen, was die (befristete?) Senkung der Umsatzsteuer angeht.

Selbst wenn die Leute durch Steuersenkungen mehr Geld in den Händen halten, ist damit nicht garantiert, dass sie es auch für zusätzlichen Konsum ausgeben und nicht für die sehr wahrscheinlich schlechter werdenden Zeiten auf die hohe Kante legen, was der Konjunktur nichts nützte.

Bleibt also noch die Möglichkeit von Staatsaufträgen auf Pump, wie es der künftige US-Präsident Barack Obama für sein Land ankündigte. Theoretisch könnte der deutsche Staat wie im Dritten Reich gewaltige Infrastruktur- und sonstige Ausgaben auf Pump tätigen. Selbst wenn einem also noch so etwas wie ein zweiter Maschsee in Hannover oder eine Autobahn von Lübeck nach Kiel als Beschäftigungsmaßnahme einfiele: Was wäre die finanzielle Konsequenz? Die Verschuldung würde noch weiter zunehmen, die Zinslast stiege weiter, die Haushalte hätten noch weniger Handlungsspielraum, die Steuersenkungen müssten wieder zurückgenommen oder die Bürger durch eine Währungsreform enteignet werden, um diese Schulden decken zu können. Das Ende des Dritten Reiches ist bekannt und kann keiner wollen: Eroberungskrieg zur Finanzierung des Staatsdefizits.

Was noch dazu kommt: Bei alldem ist nicht sicher, dass staatliches Handeln allgemein etwas an Wirtschaftszyklen ändern kann und an dieser Krise im Speziellen, denn sollten die staatlichen Eingriffe die tiefe Depression nicht mehr abwenden können, die der jetzigen Rezession sonst folgen wird, wovon angesichts des gigantischen Ausmaßes der geplatzten derivaten Blase auszugehen ist (200 Billionen welcher Währung auch immer), wären die Investitionen verpufft, aber unter Garantie sowohl der Staatshaushalt als auch die Bürger pleite.

Die Finanzkrise hat man auch durch Milliardenpakete nicht eindämmen können, denn die Banken leihen sich und den Unternehmen nach wie vor kein Geld. Jetzt wird man die Wirtschaftskrise auch nicht durch weitere Milliardenpakete abwenden können.

Weiterer Aktionismus dient nur als Arbeitsnachweis für das Wahlvolk und gleicht dem kollektiven Selbstmord aus Angst vor dem Tod.

Nachtrag, 13.01.2009: Das "Konjunkturpaket II" ist beschlossene Sache, die höchste Neuverschuldung der Geschichte auch:

http://www.faz.net/s/Rub0E9EEF84AC1E4A389A8DC6C23161FE44/Doc~EA6429C35541A40C8B82255307B1BB18D~ATpl~Ecommon~Scontent.html

http://www.faz.net/s/Rub58241E4DF1B149538ABC24D0E82A6266/Doc~E41464430DE6C43C49ED0666E5EEC1674~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Aus der heutigen Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts:

"Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts lehnte
einen Antrag eines Journalisten im sog. Holzklotzfall auf Erlass einer
einstweiligen Anordnung ab, ein sitzungspolizeiliches Verbot des
Vorsitzenden der 5. Strafkammer des Landgerichts Oldenburg aufzuheben,
wonach die Benutzung von Laptops und Notebooks im Sitzungssaal nicht
zugelassen wird."

Da frage ich mich: Was ist der Unterschied zwischen "Laptops" und "Notebooks"?

Wann schreitet der Verein Deutsche Sprache ein?

http://www.vds-ev.de/

In einer Ebay-Auktion versucht der Verkäufer alles in seiner Macht Stehende zu tun, um den abzuschließenden Kaufvertrag wasserdicht zu machen:

http://cgi.ebay.de/Was-das-Herz-begehrt-2004-DVD_W0QQitemZ320323035709QQcmdZViewItemQQptZDE_DVDs?hash=item320323035709&_trksid=p3286.c0.m14&_trkparms=72%3A1229|66%3A2|65%3A12|39%3A1|240%3A1318

Aus der Artikelbeschreibung:

"Mit der Abgabe eines Gebotes erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, auf die Ihnen gesetzlich zustehende Garantie bei Gebrauchtwaren zu verzichten. Rücknahme ist ausgeschlossen!

Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, bieten Sie bitte nicht auf diesen Artikel."

Abgesehen von der möglicherweise unwirksamen Klausel (Verstoß gg. § 309 Nr. 7 BGB iVm Verbot geltungserhaltender Reduktion bei AGBs) finden sich keinerlei Angaben zum Zustand des Artikels. Deshalb habe ich jetzt mal per E-Mail nach dem Zustand gefragt. Man will doch schließlich nicht die Katze im Sack kaufen. Ich hoffe, die Angaben werden korrekt sein, sonst wäre möglicherweise § 263 StGB einschlägig und ich trotz "Rücknahme ist ausgeschlossen!" zur Anfechtung wegen arglistiger Täuschung nach § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB berechtigt.

Rechtsquellen:

http://dejure.org/gesetze/BGB/309.html
http://dejure.org/gesetze/StGB/263
http://dejure.org/gesetze/BGB/123

Das Steuerberatungsgesetz statuiert in Paragraph 3 Nr. 1 Alt. 3 die uneingeschränkte Berechtigung für Rechtsanwälte zu geschäftsmäßiger Hilfeleistung in Steuersachen. Warum es keineswegs selbstverständlich ist, dass Volljuristen trotz zweier Staatsexamina ohne Zusatzqualifikation als Fachanwalt für Steuerrecht oder Steuerberaterexamen Ahnung von Steuerrecht haben, zeigt folgender Blogeintrag eines (angeblichen) Richters, der Kenntnis des Einkommensteuerrechts vermissen lässt:

http://ballmann.wordpress.com/2008/12/06/2-ganz-legale-steuertipps/

Nach § 32 Abs. 3 EStG werden Kinder nur ab dem Monat ihrer lebenden Geburt steuerlich berücksichtigt, nicht aber (rückwirkend) für den kompletten Veranlagungszeitraum (Jahr).

Bezeichnend, dass keiner der anderen Juristen dem Herrn "Ballmann" widerspricht:

http://www.rechtsanwalt-news.de/familienrecht/warum-es-guenstiger-ist-sich-erst-im-neuen-jahr-zu-trennen/#comment-4974

Gibt es sowas wie Richtergläubigkeit?

Rechtsquellen:
http://bundesrecht.juris.de/stberg/__3.html
http://bundesrecht.juris.de/estg/__32.html

Erstes Beispiel: Finanzkrise. Die Finanzkrise wird zur Wirtschaftskrise. Die Welt steckt in einer Rezession. Umsätze brechen weg. Arbeitsplätze werden abgebaut werden, nachdem die Überstunden abgebummelt sind und der Resturlaub genommen wurde. Die mögliche Kurzarbeit wurde schon auf 18 Monate verlängert. Man weiß also, was die Stunde für den deutschen Arbeitsmarkt geschlagen hat. Was tut die Politik in Deutschland? Sie senkt die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, um den Anstieg bei den Krankenversicherungsbeiträgen auszugleichen, den man durch den Murks mit dem Gesundheitsfonds selbst verschuldet hat. Bald ist Wahl. Nach der Wahl kann man doch wieder alles rückgängig machen. Das wird schon keiner kapieren und aus Trotz den Oskar wählen, denkt sich offenbar die deutsche Politik.

Zweites Beispiel: Staat und Wirtschaft. Die Deutsche Post AG ist sehr beschützt worden vom Staat und sie ist es noch immer: Die Post muss keine Umsatzsteuer auf ihre Preise draufschlagen (vgl. § 4 Nr. 11b UStG), wobei das Gott sei Dank zum Großteil zum 01.01.2010 wegfallen wird. Die Post hat ihre Löhne per Gesetz für allgemein verbindlich erklären lassen, was Konkurrenz erschwert. Was kommt nun? Weil man in den USA fünf Milliarden Euro in den Satz gesetzt hat, will man einsparen. Die gesetzliche Pflicht, an allen Werktagen auszutragen, soll nun in Anpassung an EU-Recht wegfallen. Mit unserem Gesetzgeber kann man es offenbar machen! Oder das VW-Gesetz: Warum soll VW anders als etwa BMW in Bayern oder Daimler in B-W unter staatlicher Kontrolle stehen? Was macht die Arbeitnehmer von VW anders als die anderer (Auto-)Konzerne? Wo bleibt da die Freiheit des Kapitalverkehrs? Sicher, unter Adolf Nazi war Volkswagen, wie der Name schon sagt, etwas Besonderes. Aber man muss doch nicht alles so lassen, wie es unter Adolf Nazi war, oder etwa doch? Nur weil Porsche den Laden kontrollieren will, gibt es jemanden, der dagegen ankämpft. Die EU kassiert das VW-Gesetz in großen Teilen. Da wird einfach ein neues durchgepaukt. Wo sind die Postkunden, die mehr Konkurrenz wollen? Bei Gas und Strom gibt es Widerstand, aber erst die EU konnte E.on zum Verkauf des Netzes bewegen. Merkel & Co. hatten bis dahin in Brüssel für E.on & Co. Lobbyarbeit geleistet. Mal beruft man sich auf die EU, wenn es gerade günstig für einen ist, mal will man einen europarechtswidrigen Sonderweg behalten. Der deutsche Gesetzgeber wirkt wie ein Handlanger der protektionierten ehemaligen Staatskonzerne.

Es gab die Flick-Affäre (richtig: der, dessen Leiche jetzt gestohlen wurde), und es gab Kohls Ehrenwort (richtig: der, der seiner Lebensgefährtin noch Witwenrente gesichert hat). Es gab mehrere Spendenskandale. In Hessen versprach einmal ein Roland Koch "brutalstmögliche Aufklärung". Warum soll sich an einer solchen Finanzierung der Parteien etwas unter Kohls Mädchen geändert haben? Ist die Politik in Deutschland wirklich nicht bestechlich? Wie kann man sich dann das oben beschriebene Fehlverhalten zu Gunsten einzelner Marktakteure erklären?

Drittes Beispiel: Sicherheitsgesetze. Flugsicherheitsgesetz, Vorratsdatenspeicherung, Bundestrojaner, Mautdatenbank, Biometrischer (Reise-)Pass, Einsatz der Bundeswehr im Innern und jetzt das BKA-Gesetz. Alles sofort wieder von Karlsruhe kassiert, gerügt (Papier), abgeschwächt oder erst auf öffentlichen Druck wieder in der Schublade verschwunden. Schäuble ist Doktor der Rechte. Wieso liefert dieser Mann Gesetze für den "Papier"-Eimer ab? Denn sie sind - zumindest in dieser Form und in diesem Umfang - verfassungswidrig. Müsste das Schäuble als Jurist nicht eigentlich besser wissen, oder handelt er wider besseres Wissen? Warum dieser gesetzgeberische Aktionismus und größtenteils auch Dilettantismus?

Die Antwort auf diese Fragen wird der Wähler vielleicht bei der nächsten Bundestagswahl geben.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,528214,00.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Briefmonopol_(Deutschland)

Weitere peinliche Klatsche für Bundesregierung und Große Koalition:

Neuregelung der "Pendlerpauschale" verfassungswidrig: http://www.bverfg.de/pressemitteilungen/bvg08-103

Am Freitag spielt der FC Bayern gegen die TSG 1899 Hoffenheim. Wer hätte gedacht, dass das das absolute Spitzenspiel der Saison werden würde? Wenn Hoffenheim gegen Bayern gewinnen sollte, wäre der Abstand zum Zweitplatzierten Bayern schon 6 Punkte. Eine ähnliche Konstanz in der Rückrunde vorausgesetzt, könnte dieses Spiel schon eine kleine Vorentscheidung im Kampf um die deutsche Fußballmeisterschaft 2008/2009 sein. Ich wünsche mir ein gutes Spiel. Der Bessere soll gewinnen. DAS spannendeste Bundesligaspiel 2008 wird es auf jeden Fall sein.

Nachtrag, 05.12.2008: Die Sensation ist ausgeblieben. In letzter Minute gewann der FCB gegen Hoffenheim relativ glücklich mit 2:1. Spannung um die (Herbst-)Meisterschaft bleibt garantiert.

http://www.faz.net/s/Rub31BAF3CC293542EBAD4C45D7027BF394/Doc~E0BE6B79E5182468F87832981CDFD28C6~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Julia Biedermann nicht wieder dabei. Möglicher Ersatz: Katie Price-Nachfolgerin Nicola McLean:

http://www.bild.de/BILD/unterhaltung/TV/2008/12/06/nicola-mclean/nacktmodel-will-groesseren-busen-nach-dem-dschungelcamp-aus.html

Hartmut, du willst den Börsengang deiner Bahn nur, um an die Boni zu kommen. Beichte, damit dir vergeben werde!

www.beichthaus.com

Bald ist Weihnachten. Da heißt es wieder, Geschenke zu kaufen und die Wirtschaft anzukurbeln. Aber wovon nehmen, wenn nicht stehlen? Die Lösung: Castingshows für alle. Nicht fünfhundert, sondern hunderttausend Euro für jeden. Dann hat die Krise sicher bald ein Ende:

Supertalent Michael Hirte: Zum ersten Mal hat er Geld für Weihnachtsgeschenke:

http://www.bild.de/BILD/unterhaltung/TV/2008/12/03/supertalent-michael-hirte/leben-als-star.html

Nachdem schon Gerüchte über einen bevorstehenden Deal kursierten, gab es heute eine bemerkenswerte höchstrichterliche Entscheidung, dernach eine Haftstrafe für den hochdekorierten (u.a. Bambi) ehemaligen Post-Vorstand Klaus Zumwinkel zu erwarten ist, denn der Betrag der durch ihn über eine Liechtensteiner Stiftung hinterzogenen Steuern war bisher als "in Millionenhöhe" bezeichnet worden:

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&pm_nummer=0221/08

Wobei das fast überall zu lesende Verständnis dieses Urteils als Verschärfung der Strafen, des Strafmaßes für Steuerhinterziehung etc. nicht korrekt ist. Der BGH ändert die Abgabenordnung schließlich nicht, die in § 370 III 2 Nr. 1 bei Hinterziehung in "großem Ausmaß" eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis 10 Jahren vorsieht. Der Bundesgerichtshof konkretisiert vielmehr den unbestimmten Rechtsbegriff "großes Ausmaß" und wann in der Regel eine im Sinne des § 46 StGB schuldangemessene Strafe nur noch eine Freiheitsstrafe sein könne. Diese Rechtsprechung ist auch nicht (wie ein Gesetz) bindend wie die des Bundesverfassungsgerichts (vgl. § 31 BVerfGG). Aber eine Tendenz in der Rechtsprechung dürfte durch diese höchstrichterliche Entscheidung in der Praxis schon gesetzt worden sein. Fragt sich nur, ob diese Entscheidung rein zufällig nach Klageerhebung und vor Eröffnung des Hauptverfahrens gegen den jüngsten prominenten Fall von Steuerhinterziehung in Deutschland, o. g. Klaus Zumwinkel, ergangen ist.

Zum "Deal": http://www.ftd.de/koepfe/:Spitzelaff%E4re-Zumwinkel-kommt-mit-blauem-Auge-davon/436925.html

Zum Fall Zumwinkel: http://www.welt.de/wirtschaft/article1672175/Eine_Polizei_Eskorte_fuer_den_Postchef.html

Aktuell: http://wirtschaft.t-online.de/c/17/03/55/74/17035574.html

Deshalb bin ich gestern zu Riff/Raff gegangen, einer AC/DC-Coverband aus Berlin. Sehr laut, sehr geil, sehr professionell. Die Masse tobte. Als Bootleg kann man Original und Fälschung sicher kaum voneinander unterscheiden. Aber es gab auch etwas zu sehen: Der Gitarrist hat bei "Bad Boy Boogie" einen Striptease bis zur Entblößung eines "Rock-n-Roll"-Tattoos auf dem Bauch und seiner südlichen Hemisphäre hingelegt. Macht das Angus Young auch? Fand ich ein bisschen albern. Höhepunkte waren "Let there be Rock", die geforderten "Thunderstruck" ("THUNDER !! NANANA NAA NANA NA NA") und TNT ("Give me a T! Give me a N! Give me another T") sowie Hells Bells als erste Zugabe mit eingespielten Glockenschlägen und natürlich Highway to Hell. Back in Black war allerdings eine Enttäuschung, weil der Sänger eine Oktave tiefer als richtig sang. Wenn man kein Eunuch wie Brian Johnson ist oder den Stimmbruch schon hinter sich hat, ist das ekstatische Gekreische des Originals sicher schwer zu kopieren. Dass es doch möglich ist, beweist die Version von Living Colour.

Wenn sie in die Nähe kommen, sind beide ein Tipp für Rock-Fans von mir: Riff/Raff und Living Colour, die ich erst kürzlich im Faust in Hannover gesehen habe. Man muss sich allerdings bei Letzteren sehr lange Soli anhören, aber was tut man nicht alles, um Klassiker wie "Cult of Personality" oder "Glamour Boys" live hören zu dürfen.

www.faustev.de
www.riffraff1.de
http://www.myspace.com/livingcolourmusic